Alarmierender "Evakuierungsbefehl" für Gaza muss von Israel sofort zurückgenommen werden

Der Befehl der israelischen Armee an die Menschen, den nördlichen Gazastreifen und Gaza-Stadt zu verlassen und in den Süden des Gazastreifens zu "evakuieren", kann nicht als wirksame Warnung angesehen werden und kann einer Zwangsvertreibung der Zivilbevölkerung gleichkommen, was eine Verletzung des humanitären Völkerrechts darstellt.

In der ersten Ankündigung wurde den Menschen eine Frist von 24 Stunden eingeräumt, um den nördlichen Gazastreifen "zu ihrer Sicherheit und ihrem Schutz" zu verlassen – eine unmögliche Forderung, die nicht an einem Tag umgesetzt werden kann, wie selbst der Sprecher der israelischen Armee zugegeben hat. Ungeachtet des Zeitrahmens kann Israel den nördlichen Gazastreifen nicht auf der Grundlage dieses Befehls als offene Feuerzone behandeln. Die israelischen Streitkräfte sind verpflichtet, alle möglichen Vorsichtsmaßnahmen zu treffen, um den Schaden für die Zivilbevölkerung so gering wie möglich zu halten, wo immer sie sich im Gazastreifen aufhalten.

Forderungen an die internationale Gemeinschaft, an die israelische Regierung und an die bewaffneten palästinensischen Gruppen

Israels Verbündete und Geberstaaten müssen sich dringend für die Einhaltung des humanitären Völkerrechts und den Schutz der Zivilbevölkerung einsetzen.

Die internationale Gemeinschaft muss außerdem davon absehen, Israels seit 16 Jahren andauernde illegale Blockade des Gazastreifens weiter zu legitimieren, und den Transfer von Waffen, die für rechtswidrige Angriffe verwendet werden könnten, unverzüglich einstellen.

Israel und alle bewaffneten palästinensischen Gruppen müssen ihren Verpflichtungen aus dem humanitären Völkerrecht zum Schutz der Zivilbevölkerung nachkommen.

Die bewaffneten palästinensischen Gruppen müssen unverzüglich alle zivilen Geiseln freilassen und den wahllosen Raketenbeschuss auf Israel unterlassen.

Israel muss sich an die Grundsätze des Völkerrechts halten, einschließlich der Grundsätze der Verhältnismäßigkeit und der Unterscheidung, und von kollektiver Bestrafung, Vergeltung und Vertreibung absehen.

Die vollständige Erklärung ist auf Englisch unter amnesty.org abrufbar.